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24.05.2005 / Thema / Seite 10

Tief im Graben des Kalten Krieges

Im Bundesjustizministerium ist die Zeit stehengeblieben – Langzeitwirkung der verweigerten braunen Entsorgung

Hans Daniel

Josef Mallmann, heute Rentner in Berlin, früher in der (West-)BRD lebend und dort als Mitglied der KPD gleich vielen anderen Genossen in Berührung mit der politischen Justiz gekommen, pflegt einen rührigen Briefwechsel mit diversen Bundesbehörden. Mit der Frau Bundesjustizministerin, mit dem Bundespräsidenten, auch mit dem Bundeskanzler. Sein Verlangen deckt sich mit dem von rund 10000 Bundesbürgern, die ab 1951 von Gerichten der Alt-BRD verurteilt worden waren – vor allem wegen ihrer Tätigkeit für die 1956 verbotene KPD oder in anderen, den jeweiligen Bundesregierungen ob ihrer politisch mißliebigen Haltung etwa in Fragen der Ost- oder Deutschlandpolitik oder im Bezug auf die frühere Wiederaufrüstung der BRD suspekten Organisationen. Sie sollten doch endlich rehabilitiert, ihre Verfolgung offiziell als Produkt des Kalten Krieges und damit als Unrecht anerkannt werden.

Sein Schreiben vom 14. Dezember 2004 an den Herrn Bundeskanzler wurde, wie der nun ein...

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