Wortkrieg der Parlamente
Streit um Auflösung russischer Stützpunkte in Georgien schwelt weiter. USA mischen mit
Knut MellenthinIm Streit um den Zeitplan für die Auflösung der beiden letzten russischen Stützpunkte in Georgien – zwei andere wurden schon geräumt – hat die Kaukasusrepublik offenbar ihre Drohungen gemäßigt und will an den Verhandlungstisch zurückkehren. Das Parlament in Tbilissi hatte im März einstimmig einen Maßnahmenkatalog beschlossen, der in Kraft treten sollte, falls bis zum 15. Mai, also dem vergangenen Sonntag, keine Einigung erreicht wäre: Angehörige der russischen Streitkräfte sollten keine Einreisevisa mehr erhalten; der Transport von Militärmaterial und Versorgungsgütern zu den Stützpunkten sollte nicht näher beschriebenen »Sonderregelungen« unterworfen werden. Die ...
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