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14.05.2005 / Thema / Seite 10

Als Österreich seine Freiheit feierte

Vor 50 Jahren wurde der österreichische Staatsvertrag unterzeichnet – ein inzwischen ziemlich wertloses Dokument

Werner Pirker

In den Nachmittagsstunden des 15. Mai 1955 trat der damalige österreichische Außenminister Leopold Figl auf den Balkon des Schlosses Belvedere zu Wien und verkündete vor einer jubelnden Menge: »Österreich ist frei!«. In seinen Händen hielt er den österreichischen Staatsvertrag, der die »Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich« zum Inhalt hatte. Seine Unterzeichner waren neben Figl die Außenminister der alliierten Siegermächte: Wjatscheslaw Molotow (UdSSR), John Foster Dulles (USA), Harold MacMillan (Großbritannien) und Antoine Pinay (Frankreich).

Als Begründung für die Übertragung der vollen staatlichen Souveränität an die 1945 wiedergegründete Republik Österreich wird in der Präambel des Vertrages angeführt: »Im Hinblick darauf, daß Hitler-Deutschland am 13. März 1938 Österreich mit Gewalt annektiert und sein Staatsgebiet dem Deutschen Reich angeschlossen hat.« »Im Hinblick darauf, daß in der Moskauer Erklärung vom 1. Novembe...

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