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30.04.2005 / Inland / Seite 4

BRD braucht die Wende

Berlin: Alternative Wirtschaftspolitiker stellten »Memorandum 2005« vor

Ulrich Schwemin

Eine wirtschafts- und sozialpolitische Wende in Deutschland hat die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik bei der Vorstellung ihres »Memorandums 2005« am Freitag in Berlin gefordert. Für ihre Realisierung schlägt sie ein öffentliches Investitionsprogramm im Umfang von jährlich 75 Milliarden Euro für einen Zeitraum von zehn Jahren vor. Den größten Posten darin soll ein Sonderprogramm Aufbau Ost mit einem Umfang von 20 Milliarden Euro einnehmen.

Alljährlich in der Woche vor dem 1. Mai legt die sich aus Wirtschaftswissenschaftlern und Gewerkschaftern zusammensetzende Gruppe eine Analyse zur wirtschaftlichen Situation und Vorschläge für die ökonomische Entwicklung mit dem Ziel der Sicherung und des Ausbaus sozialer Errungenschaften vor. Immer mehr bekam das Memorandum in den vergangenen Jahren den Charakter eines Gegengutachtens zu jenem des »Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung« (die »Fünf Weisen«), aber a...

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