Am heutigen Freitag wird der Bundestag die Entsendung von bis zu 75 Soldaten in den Südsudan beschließen, von denen die ersten 50 bereits Ende April ausrücken sollen. Sie sind Teil der UN-Mission im Sudan (UNMIS). Diese basiert auf der UN-Sicherheitsratsresolution 1590 vom 24. März 2005 und hat ein sogenanntes robustes Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta und damit die Lizenz zur Anwendung militärischer Gewalt. Mit dieser Entsendung soll die Einhaltung des am 9. Januar unterzeichneten »Friedensabkommens« zwischen der sudanesischen Regierung in Khartum, die den Norden repräsentiert, und der südsudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM) überwacht werden.

Der Konflikt wird geschürt

Entgegen vielen Medienberichten ist die westsudanesische Krisenregion Darfur explizit ausgeklammert. Zwar schloß Verteidigungsminister Peter Struck eine deutsche Beteiligung an einer Erweiterung des UNO-Einsatzes auf Darfur nicht aus, dies dürfte wohl aber nur dann eintr...