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16.04.2005 / Ausland / Seite 9

Dicke Luft über EUropa

Verkehrsminister der EU wollen auf ihrem nächsten Treffen einheitliches Mautsystem für LKW beschließen. PKW-Maut und Kerosinsteuer offenbar vom Tisch

Rainer Balcerowiak

Die weitere europäische Harmonisierung der Verkehrspolitik wird im Mittelpunkt des Treffens der EU-Verkehrsminister stehen, das am kommenden Donnerstag in Brüssel stattfindet. Doch bereits im Vorfeld ist klar, daß es bei vielen drängenden Fragen lediglich Formelkompromisse beziehungsweise durch umfangreiche Ausnahmeregelungen durchlöcherte Richtlinien geben wird.

Boombranche Luftfahrt

Überhaupt nicht auf der Tagesordnung wird die von Deutschland und Frankreich – ohnehin nur recht halbherzig – geforderte Einführung einer Kerosinsteuer stehen. Die Widerstände der Luftfahrtunternehmen und einiger Regierungen von im Billigflugsektor besonders aktiven Ländern sind offenbar unüberwindbar, wie Ulrich Stockmann, SPD-Verkehrsexperte im Europäischen Parlament, am Freitag bei einem Pressegespräch ausführte. Doch auch die im Airbus-Konsortium konzentrierte europäische Luftfahrtindustrie dürfte wenig Interesse an einer solchen Steuer haben, schließlich baut man...



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