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13.04.2005 / Inland / Seite 4

Drohungen gegen Erwerbslose

Eklatante Rechtsverstöße gegen »Hartz IV«-Bestimmungen durch private Vermittler in Norddeutschland

Andreas Grünwald

Immer eklatanter werden die Verstöße lokaler »Hartz IV«-Behörden bei der Ausarbeitung sogenannter Eingliederungsvereinbarungen im Zusammenhang mit Ein-Euro-Jobs für Bezieher des Arbeitslosengeldes II. Während die Bundesregierung bei der Einführung von »Hartz IV« individuelle Beratung der Arbeitslosen durch die Arbeitsagenturen oder die kommunalen Arbeitsgemeinschaften (ARGE) versprach, delegierten die Behörden diese Aufgabe mittlerweile an profitorientierte private Träger. Im nordniedersächsischen Buchholz betraf dies nun gleich 140 ALG-II-Empfänger, die – aufgeteilt in 20er Gruppen – an die örtliche Groneschule abgeschoben wurden. Dort bekamen die geschockten Arbeitslosen ohne weitere Be...

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