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13.04.2005 / Titel / Seite 1

Mindestens Minilohn

Bundeskanzler Schröder heizte mit Wahlkampfauftritt Debatte über Mindestlöhne an. Gewerkschafter und SPD-Linke fordern gesetzliche Regelung

Daniel Behruzi

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat mit einem Wahlkampfauftritt im nordrhein-westfälischen Siegen am Montag abend die Debatte über die Einführung von Mindestlöhnen erneut angefacht. Neoliberale Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmervertreter reagierten erwartungsgemäß hysterisch auf die mögliche Eingrenzung des Niedriglohnsektors. Gewerkschafter, SPD-Linke und Vertreter der Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) bekräftigten hingegen ihre Forderung nach Mindestlöhnen.

»Wir könne nicht zulassen, daß es Leute gibt, die Arbeiter aus dem europäischen Ausland holen, sie für ein paar Kröten arbeiten lassen und damit gesunde deutsche Betriebe kaputt machen.« Mit diesen Worten hatte Schröder am Montag abend das zunehmende Lohndumping gegeißelt. Diskutiert wird die Ausweitung des seit 1996 für das Baugewerbe geltenden Entsendegesetzes auf andere Branchen oder den gesamten Arbeitsmarkt. Diese Regelung schreibt vor, daß für allgem...

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