Ohne jedes vorherige Gespräch werden zur Zeit in Hamburg Arbeitslose für Ein-Euro-Jobs verpflichtet. Massenhaft und pauschalisiert gingen derzeit schriftliche Zuweisungen heraus, berichtet Dirk Hauer, Sprecher der Sozialpolitischen Opposition (SoPo), in der sich zahlreiche kleinere Träger des sozialen Hilfesystems zusammengeschlossen haben. In einer beiliegenden Rechtsbelehrung würden die Betroffenen auf mögliche Leistungskürzungen bei Nichtannahme der Ein-Euro-Jobs hingewiesen. Ein Sprecher der zuständigen »Arbeitsgemeinschaft SGB II« (ARGE) bestätigte auf Anfrage diese Praxis. Die Vorauswahl fände »an Hand der Aktenlage« statt, hieß es lapidar.

Dirk Hauer nennt diese Zuweisungspraxis rechtswidrig. Nach dem Sozialgesetzbuch sei die Integration der Erwerbslosen in den Arbeitsmarkt vorrangiges Ziel. Deshalb müsse – vor möglichen Zuweisungen – eine Klärung beruflicher Per...