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22.02.2005 / Ausland / Seite 6

Veränderte Konditionen

Wahlen in Portugal: Sozialistische Partei erhält absolute Mehrheit. Kommunisten gestärkt. Herbe Niederlage für Partei des Präsidenten der EU-Kommission

Frank Bochow

»Mit den Wahlen ändert sich nichts am politischen Panorama des Landes«, schrieb der portugiesische Publizist José Figuereido, Mitstreiter und Freund von General Vasco Gonçalves, dem legendären Regierungschef im revolutionären Aufbruch der Jahre 1974/1975. Er meinte, die herrschende Klasse des Monopolkapitals werde lediglich das Personal auswechseln und die Politik des Neoliberalismus und der Unterordnung unter die Interessen der multinationalen Konzerne mit einer von den Sozialdemokraten geführten Regierung fortsetzen. Wahrscheinlich wird er sogar Recht haben und dennoch: Die Ergebnisse der Wahlen zur »Versammlung der Republik«, so die Bezeichnung für das portugiesische Parlament, setzen Zeichen. Sie sind Ausdruck einer tiefen Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen. In den Jahren der Regierung der rechtsliberalen Demokratischen Volkspartei/Sozialdemokratischen Partei (PPD/PSD) im Bündnis mit der Volkpartei/Christlich-Soziales Zentrum CDS-PP un...

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