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12.02.2005 / Feuilleton / Seite 14

Aus Leserbriefen an die Redaktion

»Warum legt Sylvia-Yvonne Kaufmann ihr Mandat nicht nieder?«

Vertrauensverlust

Zu jW vom 2. Februar: »Verfassungsschutz für EU« und »Nein zum Nein«

Warum legt Sylvia-Yvonne Kaufmann ihr Mandat nicht nieder? Sie liegt im offenen Konflikt mit dem Europa-Wahlprogramm der PDS.

Niemand soll Frau Kaufmann die eigene Meinung verwehren. Schwerer aber wiegt ihre Zusage an die Wähler, diese Verfassung abzulehnen. Da hilft auch die Berufung auf ihr Gewissen nicht. Sie verweigert sich dem Wählerwillen, und das ist nicht zu überbrücken. (...)

Es handelt sich auch nicht um eine offene Frage, die weiter diskutiert werden muß. Zwei PDS-Parteitage (Januar 2004, Berlin, und Oktober 2004, Potsdam) haben dazu nach langer Diskussion Beschlüsse gefaßt. S.Y. Kaufmann kann meinen, die seien falsch. Bitteschön. Dann jedoch kann sie diese Partei und diese Wähler nicht mehr im Parlament vertreten. Es entsteht ein Vertrauensverlust, den die Wähler vielleicht auf die gesamte Fraktion übertragen, auch auf jene, die gegen diese Verfa...







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