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15.01.2005 / Inland / Seite 3

Autofahrer dürfen kiffen

Bundesverfassungsgericht schränkt Anwendung des Gesetzes über Drogeneinfluß im Straßenverkehr ein. »Nullwertgrenze« ist verfassungswidrig

Ulf G. Stuberger

Wer abends einen Joint raucht und sich am nächsten Tag ans Steuer setzt, muß nicht zwangsläufig damit rechnen, daß ihm bei einer Polizeikontrolle der Führerschein entzogen wird. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat jetzt entschieden, die Polizei müsse erst nachweisen, daß die Fahrtüchtigkeit tatsächlich eingeschränkt war. Ein Kiffer aus der Pfalz hatte mit einer Verfassungsbeschwerde den Stein ins Rollen gebracht.

Im November 2002 genehmigte sich der Drogenfreund abends einen Joint. Am nächsten Tag sollte er sich wegen einer anderen Angelegenheit mittags bei der Polizei melden. Dorthin fuhr er mit seinem Auto. Als den Beamten sein Verhalten merkwürdig vorkam, bestanden sie auf einer Urinprobe, die der Mann auch freiwillig abgab. Deren Untersuchung ergab, daß sich in seinem Körper Spuren von Tetrahydrocannabinol (THC) befanden – des Wirkstoffs von Cannabis. Eine anschließende Blutprobe, die in einem Institut für Rechtsmedizin analysiert wur...

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