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31.12.2004 / Inland / Seite 9

Tatort Arbeitsagentur

Ab 1. Januar gilt »Hartz-IV«, ab dem 3. – dem ersten Arbeitstag des neuen Jahres – wird es für die betroffenen Menschen konkret. Widerstand ist angesagt

Mag Wompel

Das Inkrafttreten des (vorläufig?) letzten »Hartz«-Gesetzes steht vor der Tür, weshalb Kanzler Schröder vorsorglich die Verantwortung für dessen arbeitsmarktpolitischen (und finanziellen) Erfolg auf Arbeitsminister Clement abgeschoben hat. Dieser spielt tapfer die alte Platte von der Vollbeschäftigung, die machbar sei – wenn denn die Wähler und die Konjunktur mitspielen.

Ein wesentliches Argument halbherziger »Hartz«-Kritik lautet: Dieses Gesetze schaffen keine Arbeitsplätze. Das ist ein tragischer Irrtum. Und ob sie welche schaffen. Da wären zunächst die sogenannten Ein-Euro Jobs – menschenunwürdige, vermeintlich moderne Arbeitsdienste auf Zwangsbasis, nahezu ohne Rechte für die »Jobber« versehen. Die entstehen in rauhen Mengen. Hinzu kommen die zahlreichen neuen Stellen für Fallmanager, Kontrolleure und Sozialschnüffler. Ein reines Beschäftigungswunder. Abgeschafft hingegen werden »reguläre« Arbeitsplätze.

Viel zuviele Beschäftigungsmöglichkeiten ...



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