Aus Leserbriefen an die Redaktion
»Die Hartz-Gesetze führen Langzeitarbeitslose aufs Abstellgleis«
Was kommt?
Zu jW vom 17. Dezember: »Antirussische Hysterie« und »Wahl: Juschtschenko bei Unternehmern«
Die Beiträge zeigen wichtige Probleme der Präsidentenstichwahlwiederholung am 26. Dezember auf. Allerdings geht es bei dieser Wahl nicht allein um die Frage, wie das Verhältnis russophiler und russophober Kräfte in der Ukraine gelöst wird, das sich in einem Ost-Südukraine-/Westukraine-Konflikt widerzuspiegeln scheint. Es geht doch viel mehr darum, ob mit Jutschtschenko der Neoliberalismus in der Ukraine den Durchmarsch machen wird oder ob die von Janukowitsch vertretene Politik der Vollbeschäftigung und Neuindustrialisierung im Rahmen eines paternalistischen Kapitalismus beibehalten werden kann. Es geht in diesem Zusammenhang also z. B. darum, ob es bei einer Arbeitslosenquote von etwa drei Prozent mit noch funktionierenden sozialen Sicherungssystemen bleibt oder zu der für den Neoliberalismus typischen Massenarbeitslosigkeit und Sozialkahlschlags...
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