Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (ALG II), dem Kernstück der sogenannten Reform »Hartz IV«, wird die Armut vieler Frauen wachsen. 700000 Frauen beziehen derzeit Arbeitslosenhilfe. Davon bekommen 85 Prozent weniger als 600 Euro im Monat. Bei solchen Ausgangsdaten ist klar, daß jede weitere Kürzung einen schweren Eingriff in die Existenz darstellt.

Besonders die Anrechnung von Partnereinkommen trifft die Empfängerinnen von Arbeitslosenhilfe hart. Wegen Erwerbstätigkeit ihrer Ehemänner oder Lebenspartner werden voraussichtlich 460000 Frauen ihre Ansprüche verlieren. Sie sind somit auf die »Versorgerehe« angewiesen. Da diese Frauen keine Ansprüche mehr auf Arbeitsförderungsleistungen haben, werden sie in Schwarzarbeit und prekäre Beschäftigungsverhältnisse hineingetrieben. Wenn Frauen beispielsweise nach einer familiär bedingten längeren Pause wieder in die volle Berufstätigkeit einsteigen wollen, werden ...