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22.12.2004 / Thema / Seite 10

Friedensmacht Europa?

Abstand halten zu den USA und sich gegenüber der islamischen Welt als eigenständiger Akteur präsentieren – Sicherheitspolitik der EU aus geopolitischer Perspektive

Jürgen Rose

Als sicherheitspolitische Antwort auf den Unilateralismus der USA, die Arroganz ihrer militärischen Machtentfaltung, die völkerrechtverachtende Präventivkriegsideologie und den globalen Hegemonieanspruch der augenblicklich dort herrschenden neokonservativen »Crazies« entwickelt das alte Europa seit einiger Zeit mit Nachdruck seine »Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik«. Vor allem aber trug das Völkerrechtsverbrechen des Irak-Krieges dazu bei, die Anstrengungen, eine autonom handlungsfähige »Europäische Verteidigungsunion« zu schaffen, weiter zu intensivieren. In letzter Konsequenz liefe dies auf eine Emanzipation Europas von der qua NATO perpetuierten Vormachtsstellung der USA hinaus.

Prinzip Gewaltfreiheit?


Derartige Bestrebungen rufen indes teils heftige Kritik hervor. Zum einen wittern in der Wolle gefärbte Atlantiker und NATO-Maniacs prompt Anti-Amerikanismus und malen die Schrecken »schlechtester gaullistischer Tradition« an die Wand. ...


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