Tanz der Vampire
Ukraine: Machteliten arrangieren sich
Werner PirkerDer Umsturz in der Ukraine dürfte vollzogen sein. Doch was wurde umgestürzt? Die Verhältnisse, die vielen als nicht mehr erträglich erschienen? Es waren die Eliten, die sich neu gruppierten. Die Bewegung unzufriedener Bürger, die den Anschein einer unbezwingbaren Kraft zu vermitteln hatte, bildete nur die folkloristische Staffage für den Tanz der Vampire.
Im Parlamentssaal von Kiew unterzeichnete Präsident Leonid Kutschma ein Gesetzespaket, das Änderungen im Wahlgesetz und eine Verfassungsreform beinhaltet. Es war aber nicht die Opposition, die nach einer neuen, weniger autoritären Verfassung verlangte. Sie wollte die bestehende Machtstruktur so übernehmen, wie sie war. Eine die präsidialen Vollmachten einschränkende Verfassungsänderung erschien ihr als Entmachtung
noch vor dem Machtantritt. Sie ließ sich doch noch darauf ein, weil eine Gegenma...
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