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30.11.2004 / Ansichten / Seite 5

»Hartz IV« verfassungswidrig

Die Würde des Menschen ist antastbar

Kerstin Gundt

»Die Würde des Menschen ist unantastbar«, heißt es in Artikel 1 des Grundgesetzes. Aber von 345 (West) bzw. 331 Euro (Ost) kann kein Mensch in Würde leben. Dieser gesetzlich vorgegebene Betrag für das sogenannte Arbeitslosengeld II verstößt auch gegen Artikel 3 des Grundgesetzes. Darin heißt es: »Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.« Mit dem Arbeitslosengeld II werden jedoch diejenigen, die keine Arbeit finden können, dauerhaft in Armut getrieben, obwohl Arbei...

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