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02.11.2004 / Ausland / Seite 6

Chávez-Anhänger konnten Positionen ausbauen

Venezuela: Opposition erlitt bei Kommunal- und Regionalwahlen herbe Niederlage. Drohgebärden aus Washington

Otto Pfeiffer

»Heute wird die politische Landkarte Venezuelas neu gezeichnet«, titelte die oppositionelle Tageszeitung El Universal am Sonntag, als in Venezuela die mit Spannung erwarteten Kommunal- und Regionalwahlen anstanden. Eine solche Einschätzung mag übertrieben klingen, gelten doch örtliche Wahlen oft nur als Indikatoren politischer Trends. In Venezuela ist aber wieder einmal vieles anders. Das für Präsident Hugo Chávez erfolgreiche Referendum vom 15. August hatte lediglich den Status quo bestätigt. Erst mit den Wahlen am Sonntag wurde die Verschiebung des Kräfteverhältnisses deutlich. Nicht nur die Gouverneursposten standen zur Disposition, sondern auch die Sitze in den örtlichen Vertretungskörperschaften und die meisten Bürgermeisterämter. Vor allem die Gouverneure haben als Regierungschefs in den 22 Bundesstaaten (wie auch der Oberbürgermeister der Hauptstadt) eine starke Position. Sie verfügen über eigene Steuereinkünfte und Polizeikräfte, entscheiden über ...

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