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01.11.2004 / Inland / Seite 5

Langeweile mit der PDS

Weichen bleiben auf »Weiter so« gestellt. Verbal opponieren, de facto Sozialabbau »mitgestalten« als Programm für Wiedereinzug in den Bundestag

Die PDS hat ihren bisherigen Vorsitzenden Lothar Bisky in seinem Amt bestätigt. Mit 358 von 398 abgegebenen und gültigen Stimmen (89,9 Prozent) sprach ihm der Bundesparteitag am Samstag in Potsdam erneut das Vertrauen aus. Zu seinen Stellvertretern wurden erneut die Brandenburger Fraktionschefin Dagmar Enkelmann, der Schweriner Umweltminister Wolfgang Methling und die sächsische Landtagsabgeordnete Katja Kipping gewählt. Als Bundesgeschäftsführer bestätigten die Delegierten Rolf Kutzmutz. Den Sprung in den Parteivorstand schaffte erstmals der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow.

Die PDS will bei der Bundestagswahl 2006 wieder in Fraktionsstärke ins nationale Parlament einziehen. Was dafür notwendig ist, davon hat die Parteispitze durchaus eine Vorstellung: Die PDS müsse selbst dafür sorgen, daß sie vom Klischee der »staatsgläubigen dumpfen Masse linker Besitzstandswahrer« wegkommt, schrieb Bisky seinen Genossen ins Stammbuch. Außerdem müsse die Partei...

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