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07.10.2004 / Ausland / Seite 7

»Parteitag der Sieger«

KPÖ-Vorsitzender will mit der innerparteilichen Opposition »abrechnen«. Mitglieder organisieren einen Parteitag der Basis – und riskieren Ausschluß

Werner Pirker, Wien

Wer sich dem »pluralistischen Konsens« nicht unterordnet, fliegt aus der Partei. Diese Kampfansage an die innerparteiliche Opposition machte Walter Baier, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in einem vornehmen Wiener Innenstadtcafé. Die KPÖ, sagte er, müsse eine Entscheidung treffen: entweder im »geistigen Wiedergängertum« zu verharren oder eine »aufgeklärte, pluralistische Partei« zu sein. Baier erklärte: »Ich akzeptiere nicht mehr, daß in der KPÖ autoritäre, antiintellektualistische und antifeministische Positionen präsent sind.« Deutlicher hätte die geplante Säuberungswelle nicht angekündigt werden können. Entsprechende Entscheidungen sollen am 5. und 6. Dezember auf dem 33. ordentlichen Delegiertenparteitag fallen. Im engen Führungskreis ist schon jetzt vom »Parteitag der Abrechnung« die Rede.

Es wird nicht der einzige KPÖ-Parteitag bis zum Jahresende sein. Für den 27. November hat die ...

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