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04.09.2004 / Inland / Seite 6

Angriff auf die soziale Würde

Niedersachsen streicht ab 2005 das Blindengeld. Betroffene planen Großdemonstration

Volker Macke

Blinde sollen wieder auf sich allein gestellt sein. Staatliche Hilfe gibt es künftig nur noch im Notfall. So plant es die niedersächsische Landesregierung. Bisher erhalten die 11 400 Sehbehinderten des Landes einen einkommens- und vermögensunabhängigen Förderbetrag von monatlich 409 Euro. Nun aber könne es sich das Land nicht mehr leisten, unabhängig von der Bedürftigkeit Hilfen zu zahlen, sagt Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU). Nach dem Bundessozialhilfegesetz sollen künftig nur noch diejenigen Sehbehinderten mit einem Zuschuß unterstützt werden, die weniger als 569 Euro im Monat verdienen. Der Blindenverband ruft angesichts der drohenden Einschnitte zu Protesten auf. Die Ankündigung der Ministerin hat in ganz Deutschland für Empörung gesorgt, denn sie preist die geplante Streichung als »Niedersachsen-Modell« für andere Bundesländer. Niedersachsen wäre das erste Bundesland, das das Landesblindengeld komplett streicht. Hamburg kürzt es gegenwärt...

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