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18.08.2004 / Titel / Seite 1

Hartz-Front begradigt

Nach Montagsdemonstrationen: Parteienstreit und Durchhalteparolen von Unternehmern

Am Montag demonstrierten bundesweit etwa 100 000 Menschen gegen die Politik des Sozialabbaus von SPD/Die Grünen und CDU/CSU. Am Dienstag schoben sich Vertreter dieser Parteien gegenseitig die Schuld zu. Am selben Tag wurden mit »Hartz IV« verbundene Leistungskürzungen für ältere Arbeitslose bekannt. Am heutigen Mittwoch will Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf einer Pressekonferenz »zum Abschluß der Sommerpause« öffentlich Stellung nehmen. Die Vorgabe dafür kam am Dienstag schon mal von Repräsentanten der Wirtschaftsverbände: Nicht wackeln und »Hartz IV« wie geplant umsetzen!

Angesichts der Erfolglosigkeit beim Zurückdrängen der Proteste flattern in den Koalitionsparteien und der Union offenbar die Nerven. Ins Mediengetümmel wurden zunächst Vertreter der zweiten Reihe geschickt, die auftragsgemäß Gezeter ablieferten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Wilhelm Schmidt, nannte es in Bild »unanständig«, daß sich Sachsens...

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