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07.08.2004 / Thema / Seite 2

Bekämpfung der Zensur

Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion

jW-Drucksachen
* Deutscher Bundestag Drucksache /3273 vom 08. 06. 2004


Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Holger Haibach, Melanie Oßwald, Dr. Martina Krogmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU: Bekämpfung der Zensur im Internet


In anderen Staaten werden Maßnahmen getroffen, um »unerwünschte« Inhalte und Nutzung des Internets zu unterbinden, ohne den Zugang zum Internet grundsätzlich zu versagen. Überwachungsmaßnahmen richten sich dabei sowohl gegen die Anbieter von Internetzugängen, als auch gegen die Nutzer selbst. Da jeder Zugang zum Internet grundsätzlich über einen Internet-Diensteanbieter (ISP) erfolgt, sind insbesondere diese Gegenstand von Überwachungsmaßnahmen.

1. In welchen Ländern wird (…) die Nutzung des Internets überwacht und der Zugang zu dem Informations- und Kommunikationsmedium kontrolliert und eingeschränkt?

2. Wie erfolgen nach Wissen der Bundesregierung die Kontrolle und die Beschränkung des ...







Artikel-Länge: 12511 Zeichen

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