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24.07.2004 / Inland / Seite 6

Verunsicherte Parteisoldaten

Zunehmende Kritik der hessischen SPD-Basis an »Hartz IV«: Widerstand nötig und möglich

Hans-Gerd Öfinger

Mit dem näher rückenden Stichtag für die Umsetzung von »Hartz IV« macht sich auch an der SPD-Basis Verunsicherung und Kritik breit. Nachdem langjährige SPD-Mitglieder und Gewerkschafter wie der frühere hessische DGB-Landesvorsitzende Dieter Hooge in den letzten Wochen ihr Parteibuch abgegeben haben, werden auch aus den Reihen der (verbliebenen) Parteifunktionäre ablehnende Töne zur aktuellen »Arbeitsmarktreform« laut.

Vorstand und Beirat im SPD-Bezirk Hessen-Süd hatten bereits nach der Europawahl festgestellt, daß die katastrophalen Wahlniederlagen nicht auf »handwerkliche Fehler« der Politikausführung oder mangelhafte »Vermittlung«, sondern auf die Grundausrichtung und Substanz dieser Politik zurückzuführen seien.

Während die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul die Regierungslinie verteidigt, machte der örtliche SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti kürzlich in der Lokalpre...



Artikel-Länge: 3687 Zeichen

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