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17.07.2004 / Ansichten / Seite 2

Verfahren gegen argentinische Militärs eingestellt: Rückschlag im Kampf für Bestrafung der Täter?

jW fragte Angelika Denzler, Sprecherin der »Koalition gegen Straflosigkeit«

Thomas Klein

* Die »Koalition gegen Straflosigkeit« setzt sich für eine Bestrafung der während der argentinischen Militärdiktatur für das »Verschwindenlassen« von Oppositionellen und Gewerkschaftern Verantwortlichen ein.



F: In einigen Fällen von Verschwundenen mit deutsch-jüdischem Hintergrund, die zu Zeiten der argentinischen Militärs verschleppt wurden, hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth zu Beginn dieser Woche Strafverfahren gegen argentinische Militärs eingestellt. Um welche Fälle geht es hierbei?

Um sechs Nachfahren deutscher Juden, die aus Nazi-Deutschland nach Argentinien emigriert sind und denen aufgrund eines Gesetzes des NS-Regimes die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt wurde.

F: Mit welcher Begründung hat die Justiz die Verfahren eingestellt?

Die Staatsanwaltschaft betrachtet die sechs Opfer nicht als deutsche Staatsbürger und fühlt sich deshalb nicht zuständig. Der Hintergrund: Nach Ende des Dritten Reichs wurde in Deutschland die ...









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