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17.05.2023 / Ansichten / Seite 8

Offene Eskalation

Gipfeltreffen des Europarats

Jörg Kronauer

Als »Hüter von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit« bezeichnet sich der Europarat, dem der Idee nach sämtliche Staaten des Kontinents von Island bis Aserbaidschan angehören sollen, gern selbst. Dass die Berufung auf Menschenrechte politischen Zwecken dient, ist nicht neu. Und in der Tat wurde das inzwischen gesamteuropäische Gremium vom Westen jahrzehntelang auch genutzt, um widerspenstige Staaten – Russland beispielsweise oder die Türkei – zu diszip...

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