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13.05.2004 / Ansichten / Seite 2

Massenarbeitslosigkeit und Billiglöhne: Mit Existenzgeld aus der Krise?

Harald Rein ist im Arbeitslosenzentrum FALZ in Frankfurt am Main tätig und Mitarbeiter beim Runden Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen. jW sprach mit ihm

Stefan Valentin

F: Die SPD will demnächst ein Konzept zur Einführung einer Bürgerversicherung vorstellen. Was halten Sie davon?

Nichts, weil nur am bisherigen System herumgedoktert wird. Die strukturelle Krise der sogenannten Arbeitsgesellschaft – Stichworte: rückläufige Anzahl sogenannter Normalarbeitsverhältnisse, prekäre Arbeitsfelder etc. – wird in den angestellten Berechnungen nicht berücksichtigt. Zunächst soll auch nur das Krankenversicherungssystem gerettet werden. Aber auch eine Bürgerversicherung wird eine Zweiklassenmedizin schaffen und weitere Verarmungsprozesse nicht aufhalten.

F: Was schlagen Sie statt dessen vor?

Aus dem Erwerbslosenbereich wird seit Anfang der 1980er Jahre die Forderung nach einem Existenzgeld erhoben. Damals belächelt, wird sie heute breiter diskutiert. Wir wollen die Krise der Arbeitsgesellschaft nutzen, um die gesellschaftlichen Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. Existenzgeld ist für uns Synonym für ein ausreichendes, garanti...





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