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13.05.2004 / Ausland / Seite 9

Syrien zur Bedrohung für die USA erklärt

Bush setzte Sanktionen in Kraft. Unhaltbare Vorwürfe gegen Regierung in Damaskus

Knut Mellenthin

»Syriens Handlungen stellen eine ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung der nationalen Sicherheit, der Außenpolitik und der Wirtschaft der Vereinigten Staaten dar. Deshalb erkläre ich die Auseinandersetzung mit dieser Bedrohung zum nationalen Notfall.«

Mit diesen Worten, die fast schon wie eine Kriegserklärung klingen, setzte US-Präsident George W. Bush am Dienstag Sanktionen gegen Syrien in Kraft. Aufgrund der Anordnung des Präsidenten wird der Flugverkehr zwischen den beiden Staaten eingestellt. US-amerikanische Exporte nach Syrien, die allerdings ohnehin nur einen bescheidenen Umfang haben, sind verboten. Davon ausgenommen sind Lebensmittel, Flugzeugersatzteile und Kommunikationsgeräte. Die Beziehungen zwischen amerikanischen Geldinstituten und der syrischen Nationalbank werden, angeblich w...

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