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11.05.2004 / Inland / Seite 4

Skandal weitet sich aus

Brandenburgs Justizministerin entband Gefängnischef von seinem Amt und gerät unter Druck

Ulla Jelpke

Der Gefängnischef in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel, Hermann Wachter, ist am Sonntag abend von seinem Amt entbunden worden. Damit zog Justizministerin Barbara Richstein (CDU) die erste Konsequenz aus dem Vorwurf, daß Gefangene mißhandelt und gefoltert worden seien. Seit 1999 hat es in Brandenburg 80 Strafanzeigen von Gefangenen gegen Justizbedienstete gegeben. Allein 57 davon kamen aus dem Gefängnis Brandenburg/Havel. Die Verfahren seien alle eingestellt worden, erklärte Richstein bei der gestrigen Sondersitzung des Rechtsausschusses des Landtages in Potsdam. Sie habe nun eine neue Überprüfung angeordnet. Laut Ministerium steht bisher nur fest, daß im Januar einem Gefangenen, der einen Herzinfarkt erlitt, medizinische Hilfe verweigert worden war. Darüber hinaus hatten aber in der vergangenen Woche zwei ehemalige Insassen berichtet, maskierte Wächter würden regelmäßig Gefangene nachts in ihren Zellen zusammenschlagen un...

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