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10.03.2023 / Ansichten / Seite 8

Barrikadenbauer

Wirtschaftskrieg gegen China

Jörg Kronauer

Wälle bauen: Das ist das neue Motto der FDP. Eine »Barrikade« brauche Deutschland, »die stabil ist wie die Chinesische Mauer«, fordert Johannes Vogel, stellvertretender Vorsitzender der Partei – und zwar eine Barrikade gegen chinesische Technologie. Dann zumindest, wenn die Technologie in der kritischen Infrastruktur genutzt wird oder im staatlichen Rahmen. Huawei-Bauteile im deutschen Mobilfunknetz? Nicht mit Vogel. Drohnen aus China beim THW? Auf gar keinen Fall. Gegen chinesische Hightechprodukte sei, so tönt der Mann, klare Kante angesagt – Pardon: klare Barrikade.

Wieso? Das Gerede vom Schutz gegen chinesische Spionage kann man getrost vergessen. Zum einen gibt es trotz intensivster Bemühungen im Westen immer noch keinen Beleg dafür, dass etwa Huawei seine Bauteile nutzen würde, um Kunden auszuforschen. Zum anderen werden die chinesischen Geheimdienste wohl kaum auf Huawei angewiesen sein: Die NSA spioniert ja b...

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