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08.04.2004 / Thema / Seite 10

Surrealer Sozialismus

Die beabsichtigte Gründung einer Europäischen Linkspartei spaltet

Werner Pirker

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst einer Europäischen Linkspartei. Das braucht die reaktionären Mächte allerdings nicht weiter zu beunruhigen. Denn diese Partei, die am 8. Mai in Rom gegründet werden soll, entsteht als ein Geschöpf der Europäischen Union, eingebunden in deren bürokratisch-zentralistisches Regelwerk, von deren Subventionen abhängig – es winken verführerisch 8,2 Millionen Euro an Fördermitteln – und derem Wertekodex zwangsverpflichtet.

Am 11. Januar unterschrieben in Berlin die Vertreter von elf Linksparteien – an 29 war die Einladung ergangen, 14 waren anwesend – den Aufruf zur Gründung einer Partei der Europäischen Linken: die Estnische Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die Kommunistischen Parteien Frankreichs, Österreichs, der Slowakei, Böhmens und Mährens, die griechische Synaspinos, die italienische Partei der Kommunistischen Wiedergründung, Die Linke (Luxemburg), die Vereinigte Linke Spaniens, die Partei des Demokratisch...

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