Nach dem Eklat
FCAS-Luftkampfsystem: Weiterhin zwischenstaatliche Widersprüche bei ambitioniertem deutsch-französisch-spanischen Rüstungsprojekt
Jörg KronauerGibt es sie wirklich, die Einigung, wie es weitergehen soll mit dem deutsch-französisch-spanischen Luftkampfsystem FCAS? Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne waren am Freitag nach ihrem Treffen in Berlin bemüht, hinter die Debatte endlich einen Schlusspunkt zu setzen. Bereits am Montag hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erklärt, es gebe eine »politische Einigung bei FCAS«. Am Mittwoch hatte Scholz im Bundestag bekräftigt, man werde bei der Entwicklung des FCAS noch dieses Jahr in die nächste Phase einsteigen. Immer wieder aber kamen Dementis aus der Industrie. Éric Trappier, Chef des Luftfahrtkonzerns Dassault, sprach von »Pseudoankündigungen«; ein Airbus-Sprecher bestätigte, es gebe tatsächlich noch keinen fertigen Vertrag. Am Freitag äußerte Borne, »zwischen unseren Industriellen« habe es »eine Einigung« über das weitere Vorgehen gegeben – und nur einige Stunden später fuhr ihr ein Dassault-Sprecher ...
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