15.11.2022 / Schwerpunkt / Seite 3

Nein zu Nazibekämpfung

Am 4. November stimmte die Bundesrepublik erstmals gegen eine UN-Resolution, die sich gegen Faschismus und Rassismus wendet

Arnold Schölzel

Am 6. November richtete das Internetportal »Frag den Staat« unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz an das Auswärtige Amt folgende Anfrage: »Wie kann Deutschland beziehungsweise unsere Außenministerin bei der Abstimmung in der UNO gegen die Resolution zur ›Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit ...

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