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22.03.2004 / Inland / Seite 6

Schikanen als Regelfall

Zum Beispiel Neumünster: Wie Arbeitsagenturen Erwerbslose gezielt aus dem Leistungsbezug drängen

Jana Frielinghaus

Nicole Reimche ist im Arbeitsamt von Neumünster, jetzt Agentur genannt, keine Unbekannte. Sie geht ziemlich schnell auf die Barrikaden, wenn man versucht, ihr etwas vorzuenthalten, auf das sie ein Recht hat. Und das war in den letzten zwölf Monaten ziemlich oft nötig: Fünfmal verhängte ihr Arbeitsvermittler sogenannte Sperrzeiten gegen sie, weil sie angeblich ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen sei. In den ersten vier Fällen hat die Mutter von zwei Kindern erfolgreich Widerspruch eingelegt. In keinem der Fälle waren die Bestrafungsmaßnahmen gerechtfertigt. Immer wieder hieß es, sie sei zu vereinbarten Terminen nicht erschienen. Jedesmal wies die 33jährige nach, daß sie zum fraglichen Zeitpunkt krank war und den Krankenschein jeweils bereits am ersten Tag der Krankschreibung beim Arbeitsamt abgegeben hatte.

Im fünften Fall kämpft Reimche noch immer um die Nachzahlung von 300 Euro Arbeitslosenhilfe vom Februar. In einem an sie gerichteten Schreiben vom...

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