Die Europäische Union will ihre Fähigkeiten zur Cyberabwehr stärken und dabei auch »aktive Verteidigungsfähigkeiten« entwickeln. Diese sollen dann im Falle eines digitalen Angriffs auf einen Mitgliedstaat gemeinsam eingesetzt werden. So steht es in einer Mitteilung zur »EU-Cyberverteidigungspolitik«, die der EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte Josep Borrell und die EU-Kommission am Mittwoch herausgegeben haben.

Bei der Vorstellung der neuen Strategie am Donnerstag erklärte Borrell, vor allem die russische Intervention in der Ukraine, die von »wiederholten Cyberangriffen begleitet« gewesen sei – »nicht nur auf die Ukraine, sondern auch auf uns« –, mache den Schritt notwendig. In der Mitteilung heißt es, die EU, ihre Bürger und Infrastrukturen müssten gegen eine wachsende Zahl solcher Angriffe gestärkt werden. Diese erfolgten etwa auf Energienetze, Verkehrsinfrastrukturen oder Satelliten im Weltraum.

Die Mitteilung knüpft an frühere Initiativen an. Da...