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01.10.2022 / Ausland / Seite 2

Putin unterzeichnet Beitritt

Zeremonie im Moskauer Kreml. Kiew setzt Offensive in Donezk fort

Arnold Schölzel

Bei einem Festakt in Moskau unterzeichneten der russische Präsident Wladimir Putin sowie Repräsentanten aus Lugansk, Donezk, Saporischschja (russisch: Saporoschje) und Cherson am Freitag Verträge über den Beitritt der vier Gebiete zur Russischen Föderation. Zuvor hatte Putin Saporischschja und Cherson als unabhängige Staaten anerkannt, für Lugansk und Donezk hatte er das am 21. Februar erklärt. Der Westen sprach von »Annexion«. Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs kündigten an, sie »niemals« anzuerkennen.

In einer Ansprache vor Hunderten Zuhörern berief sich Putin darauf, dass der Beitritt »der Wille von Millionen Menschen« sei, und auf den ersten Artikel der UN-Charta, der ausdrücklich den Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker festschreibe. 1991 sei die Auflösung der UdSSR beschlossen worden, ohne den Willen »des einfachen Volkes« einzuholen: »So wie einst nach der Revolution die Grenzen der Unionsrepubliken hinter den Kulisse...

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