Für Sanktionen gegen Kuba
Debatte um Unionsantrag im Bundestag. Linke verweist auf Schäden durch US-Blockade
Volker HermsdorfUm Menschenrechte ging es am Donnerstag im Bundestag. Deren Missachtung warfen Debattenredner allerdings nicht den Despoten der Golfstaaten vor, die Bundeskanzler Olaf Scholz am Wochenende auf seiner Gasshoppingtour besuchte, sondern dem sozialistischen Kuba.
In einem Antrag hatte die CDU/CSU die Bundesregierung dazu aufgefordert, ihre Kuba-Politik »an den Menschenrechten auszurichten«, heißt es in einer Mitteilung des Bundestages. »Unser Antrag und die heutige Debatte haben ein zentrales Ziel. Wir müssen endlich auch bei Kuba, wie schmerzhaft zuvor bei Russland und anderen Diktaturen, über die Wahrheit sprechen und (…) entsprechende Konsequenzen ziehen«, erklärte der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Brand. Als eine der Konsequenzen schlug er »eine international koordinierte, nicht nur auf Dialog, sondern notfalls auch auf Sanktionen gerichtete Strategie« vor, »die nicht am Ausgleich mit dem Regime, sondern an einer Verbesseru...
Artikel-Länge: 3905 Zeichen
Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.
Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 2,00 € wochentags und 2,50 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.
Hilfe bei Einlog-ProblemenAbo abschließen
Gedruckt
Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.
Verschenken
Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.