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01.09.2022 / Titel / Seite 1

Zeitenwende

Die Koalition nutzt den Ukraine-Krieg als Vorwand, um langfristig geplante Hochrüstung durchzusetzen. Scholz will Militarisierung der EU

Arnold Schölzel

Aufrüstung statt Abrüstung ist seit Jahren die Handlungsmaxime der Bundesregierung. Pünktlich zum Antikriegstag am 1. September 2022 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag zudem in einer Grundsatzrede in Prag an, das Militärpotential der EU zu vereinheitlichen und die »Rüstungsfähigkeiten« der Union zu stärken.

Auf das Jahr 2015 datiert das deutsche Kriegsministerium selbst eine »Trendwende Finanzen«: Seitdem stieg sein Etat jährlich im Durchschnitt um 7,5 Prozent von rund 40 Milliarden US-Dollar nach NATO-Kriterien auf demnächst etwa 80 Milliarden US-Dollar, wenn das 2014 festgelegte Ziel erreicht ist, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben. Im Jahr 2030 beträgt der Haushalt des Ministeriums demnach voraussichtlich rund 100 Milliarden US-Dollar. Ein entscheidender Sprung ist für das Jahr 2025 vorgesehen: Im Vergleich zum Jahr 2024 sollen 25 Prozent mehr für Waffen und Krieg ausgegeben werden. Insge­samt erhöhten die NAT...

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