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12.08.2022 / Ausland / Seite 7

Neuwahlen drohen

Irland: Unionisten boykottieren Regierungsbildung in Belfast. Koalition in Dublin in der Krise

Dieter Reinisch, Galway

In Belfast heißt es weiterhin warten: Auch der dritte Versuch, nach der Wahl im Mai einen Parlamentssprecher zu bestimmen, scheiterte vergangene Woche am Boykott der probritischen Unionisten. Die Wahl eines Sprechers ist Bedingung dafür, dass das nordirische Lokalparlament Stormont seine Arbeit aufnehmen kann.

Am 5. Mai war die republikanische Partei Sinn Féin (SF) erstmals stärkste Kraft in der britischen Provinz geworden. Die unionistischen Parteien Democratic Unionist Party (DUP), Ulster Unionist Party (UUP) und Traditional Unionist Voice (TUV) verloren teilweise stark in der Wählergunst. Neben SF konnte auch die liberale Alliance Party (APNI), die offiziell keine Position zur Frage der nationalen Souveränität der irischen Insel einnimmt, zulegen.

Das nach dem Nordirland-Konflikt 1998 etablierte politische System verlangt, dass sich die jeweils größten Parteien der beiden dominierenden Bevölkerungsgruppen die Regierungsmacht teilen. Obwohl die Gruppe d...

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