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29.07.2022 / Feminismus / Seite 15

Gestärkte Autonomie

Kubas Parlament empfiehlt neues Familiengesetz zur Abstimmung, Präsident fordert Respekt. Mehr Rechte für Frauen, Schutz vor Diskriminierung

Volker Hermsdorf

Das kubanische Parlament hat den Weg für ein progressives neues Familiengesetz geebnet. Die Abgeordneten riefen die Bevölkerung vor einer Woche zur Abstimmung über die Novelle auf, die das bisherige Gesetz aus dem Jahr 1975 ablösen soll. Nach monatelangen, teils kontroversen Diskussionen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger am 25. September in einem Referendum über die Annahme des neuen Regelwerks. In dem »Código de las familias« werden verschiedene Lebensentwürfe anerkannt und juristisch gleichgestellt. Das Gesetz soll unter anderem den Schutz vor Diskriminierung und Gewalt stärken sowie die Rechte von Frauen, Minderjährigen, älteren Familienmitgliedern und Menschen mit Behinderung erweitern. Auch Bestimmungen zum Sorgerecht, Unterhalt, zur Adoption und zur künstlichen Befruchtung wurden erstmals aufgenommen oder neu geregelt.

Bis zur Fassung des jetzt vom Parlament gebilligten 25. Entwurfs des neuen Gesetzes war es ein langer Weg. Wie die KP-Zeitung Gr...

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