Seit vergangener Woche ist durch eine Abfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland bekannt, dass Polizeikräfte in Deutschland immer häufiger Taser einsetzen. Wie ist der Gebrauch dieser Distanzelektroimpulsgeräte, DEIG, geregelt?

Die Länder und der Bund regeln dies jeweils für ihre Polizeien. Grundsätzlich ist es so, dass diese Geräte schon seit längerem bei den Spezialeinheiten, SEK und MEK, im Einsatz sind. Was derzeit zu beobachten ist: Immer mehr Bundesländer führen diese Waffen auch im Wach- und Wechseldienst, landläufig »Streifendienst«, ein.

Woran liegt der häufigere Einsatz?

Soweit ich weiß, wurde der Anstieg in absoluten Zahlen gemessen. Das legt die Vermutung nahe, dass ein Anstieg mit einer zunehmend stärkeren Verbreitung des Einsatzmittels zusammenhängt. Soweit die Zahlen auch in Bundesländern ansteigen, in denen die Geräte schon länger in Gebrauch sind, steht das zu befürchten, was wir im Zusammenhang mit dem DEIG immer befürchtet haben, nämlich ...