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11.07.2022 / Ausland / Seite 7

Sammelwut bei Frontex

Medienrecherche zeigt Umfang und Ausweitung von Datenspeicherung durch EU-Grenzagentur

Matthias Monroy

Die in Den Haag ansässige EU-Polizeiagentur hat die Aufgabe, Straftäter zu ermitteln und bevorstehende Straftaten zu verhindern. Europol kann Ermittlungen koordinieren, wenn diese zwei oder mehr EU-Mitgliedstaaten betreffen, und speichert dazu Informationen in eigenen Datenbanken. Seit einigen Jahren sammelt auch die Grenzagentur Frontex Daten zu Personen, die im Verdacht stehen, grenzüberschreitende Straftaten zu begehen, und leitet diese an Europol weiter. Darüber berichteten Balkan Insights, der Spiegel und andere internationale Medien nach einer gemeinsamen Recherche am Donnerstag. Jedoch verfügt Frontex, das einst in Warschau für die Grenzüberwachung und -kontrolle gegründet wurde, hierzu über kein ausreichendes Mandat.

2015 haben die beiden Agenturen ein Programm zur »Verarbeitung personenbezogener Daten für die Risikoanalyse« beschlossen, das »Pedra« abgekürzt wird. Es startete ein Jahr später im Rahmen einer Frontex-Mission in Italien, danach folgt...

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