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06.07.2022 / Abgeschrieben / Seite 8

Kriegsdienstverweigerer in Ukraine inhaftiert

Der Verein Connection e. V. kritisierte am Dienstag die Festnahme von Kriegsdienstverweigerern in der Ukraine:

Im Mai und Juni 2022 wurden in der Ukraine zumindest zwei Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Dies wurde bekannt durch die Veröffentlichung der Urteile im staatlichen Register über Gerichtsurteile in der Ukraine. Beide Verweigerer hatten vor dem Militärkommissariat ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. In einem Fall erfolgte eine Verurteilung zu drei Jahren Haft auf ein Jahr Bewährung, im anderen Falle zu vier Jahren Haft auf zwei Jahre Bewährung. Da beide erneut einberufen werden können, droht ihnen somit die Verbüßung der bereits ausgesprochenen langen Haftstrafe und eine erneute Verurteilung. (…)

In der Ukraine gibt es ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Dies wird aber nur Angehörigen von zehn kleineren religiösen Gemeinschaften zugestanden. Auch Soldaten und Reservisten haben keine Möglichkeit, ih...

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