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Geschönter Befund
Nach Beginn des Ukraine-Kriegs angeblich nur wenige körperliche Angriffe auf russische, belarussische und ukrainische Staatsangehörige
Franziska LindnerMit Kriegsbeginn intensivierten sich Diskriminierung und Gewalt. In ihrer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic (Die Linke) und ihrer Fraktion hat sich die Bundesregierung nun zu Übergriffen auf Menschen russischer, belarussischer und ukrainischer Herkunft geäußert. Mit der Anfrage wollten die Fragesteller in Erfahrung bringen, in welcher Größenordnung die Diskriminierung dieser Personengruppe in Deutschland sowie Angriffe auf russische Einrichtungen seit dem Einmarsch des russischen Militärs in der Ukraine am 24. Februar zugenommen haben. Ferner fragten sie, welche Maßnahmen seitens der Bundesregierung gegen diese Diskriminierungen ergriffen werden.
Für ihre Antwort auf die Frage nach der Anzahl der Übergriffe vor und nach Kriegsbeginn – aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit, Herkunft, Art des Übergriffs (verbal, körperlich, im digitalen Raum, Sachbeschädigung) – greift die Bundesregierung auf die Fallzahlendatei des Bundesk...
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