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31.05.2022 / Abgeschrieben / Seite 8

IPPNW: »Militarisierung festgeschrieben«

Die deutsche Sektion der IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung) protestierte am Montag gegen den Beschluss zum »Sondervermögen« der Bundeswehr:

Die Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW fordert die Bundestagsabgeordneten auf, gegen das »Sondervermögen« der Bundeswehr und damit eine massive Erhöhung des Verteidigungsetats zu stimmen. Durch Ausgaben in dieser Höhe würde eine Militarisierung festgeschrieben, die durch nachfolgende Generationen kaum noch zu korrigieren wäre und die den Handlungsspielraum zukünftiger Regierungen erheblich einengen würde. Das »Sondervermögen« dient, entgegen der generellen Darstellung, nicht nur zum Ausgleich von Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr, sondern auch zu einer atomaren Aufrüstung durch den Kauf neuer Kampfbomber für die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen. Damit würde Deutschland für mindestens 30 Jahre an der nuklearen Teilhabe der NATO festhalten.
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