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28.05.2022 / Kapital & Arbeit / Seite 7

Ohne Rücksicht auf Verluste

Weniger russische Ölverkäufe, aber mehr Einnahmen: Westliche Sanktionen halten Preis hoch

Knut Mellenthin

Vor dem Hintergrund steigender Preise treibt der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hastig seine Absicht voran, die EU zur Einigung auf ein Ölembargo gegen Russland zu nötigen. Die Nachrichtenagentur dpa zitierte den Politiker am Donnerstag mit der Aussage, die verbleibenden wenigen Tage bis zum nächsten Gipfeltreffen der Union am Montag und Dienstag seien »der Korridor, wo entweder eine Einigung zu erzielen ist oder man sich andere Instrumente überlegen muss«. Er rechne mit einem nahe bevorstehenden Durchbruch, sagte Habeck im ZDF.

Im Deutschlandfunk deutete der Minister am Montag sogar die Möglichkeit an, vom Prinzip der Einstimmigkeit abzugehen und einen Boykottbeschluss ohne Zustimmung Ungarns zu verabschieden, sofern die EU-Kommission – eine Art Regierung der 27 Staaten umfassenden Gemeinschaft – dafür grünes Licht geben würde. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hatte am Montag in einem Brief an den Präsident...

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