Im Blitztempo hat das Bundeskabinett am Mittwoch einem NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands zugestimmt. Im Juni bereits soll dieser fatale Schritt im Bundestag ratifiziert werden. Sollte der Beitritt in allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden, entgegen allen gegebenen Zusagen aus dem Westen, dann wären nach 1990 zusätzlich insgesamt 16 Länder dem Militärpakt beigetreten. Die NATO würde sich ein weiteres Mal direkt an die Grenzen Russlands ausdehnen.

Vor gut 30 Jahren klang das noch ganz anders: »Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht, das NATO-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt übrigens nicht nur in bezug auf die DDR, die wir nicht einverleiben wollen, sondern das gilt ganz generell«, so der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher 1990. Das, so heißt es heute, sei aber lediglich die persönliche Meinung des Ministers gewesen.

Unübersehbar ist nunmehr auch für den letzten Zeitgenoss...