3 Monate jW-digital für 18 Euro
Gegründet 1947 Donnerstag, 2. Februar 2023, Nr. 28
Die junge Welt wird von 2701 GenossInnen herausgegeben
3 Monate jW-digital für 18 Euro 3 Monate jW-digital für 18 Euro
3 Monate jW-digital für 18 Euro
13.05.2022 / Thema / Seite 12

Ohne Durchsetzungsmacht

Ausgehöhlt und zu machtpolitischen Zwecken in veränderter Form scheinbar wiederbelebt. Das Völkerrecht im Angesicht des Ukraine-Kriegs

Norman Paech

Man kann darüber streiten, was im Krieg zuerst stirbt, die Wahrheit oder das Völkerrecht. Im Krieg der NATO gegen Jugoslawien im März 1999 waren es beide zugleich. Die Lügen wurden alsbald entdeckt, aber das Völkerrecht blieb ramponiert auf der Strecke. Es wurde nie rehabilitiert. In den folgenden Kriegen von Afghanistan 2001, Irak 2003, Libyen 2011 bis Syrien 2014 konnte es seine Aufgabe, Frieden zu stiften und zu garantieren, nicht erfüllen. Zu tief hatte sich bis dahin die Verachtung für die Normen und die Institution (UNO), die man 1945 selbst ins Leben gerufen hatte, bei den kriegführenden Staaten eingegraben. Seit Jahrzehnten können Völkerrecht und UNO beispielsweise aus dem Konflikt über Land und Menschenwürde in Palästina herausgehalten und die schwersten Rechtsverletzungen ohne strafrechtliche Konsequenzen begangen werden. Das zerstört nicht nur das Rechtsgefühl vor Ort, sondern untergräbt auch allgemein und international die Autorität von Völker...

Artikel-Länge: 18713 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 2,00 € wochentags und 2,50 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

48,80 Euro/Monat Soli: 61,80 €, ermäßigt: 32,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

23,80 Euro/Monat Soli: 33,80 €, ermäßigt: 15,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

48,80 Euro/Monat Soli: 61,80 €, ermäßigt: 32,80 €