Die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt (Oder) soll auch bei einem Embargo gegen russisches Erdöl erhalten bleiben. Das hat Wirtschaftsminister Robert Habeck vor seinem Besuch in Schwedt am Montag (die Visite war nach jW-Redaktionsschluss geplant) versprochen. Wie das genau gelingen soll, ließ der Grünen-Politiker jedoch weitgehend offen. Er deutete lediglich an, dass der bisherige Mehrheitseigentümer, der russische Energiekonzern Rosneft, enteignet werden könnte.

Habeck hatte bereits am Sonntag abend im Interview mit dem Fernsehsender Welt erklärt, dass man nur dann nicht weiterkäme, wenn Rosneft darauf beharren sollte, weiterhin das Sagen zu haben. Neben der Idee, Rosneft zu enteignen, gibt es auch die Option, die Raffinerie unter staatliche Treuhänderschaft zu stellen. Wofür sich die Bundesregierung auch immer entscheiden mag: Der Eingriff scheint schon beschlossene Sache zu sein. Es gebe ein »gutes politisches Konzept« für den Betrieb, sagte Ha...